Allgemeine Nutzungsbedingungen „Appella“-App

Stand: 18. Mai 2021 

1. Vorbemerkungen / Geltungsbereich

   1. Appella UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Appella”) betreibt die Applikation „Appella-App“ als Smart-Device-Applikation sowie als Web-Applikation unter der URL https://web.appella.app (nachfolgend „App“). Die App ermöglicht es Musikschulen, den Alltag und die Abläufe in einer Musikschule zu verwalten, zu koordinieren sowie die Kommunikation zwischen den Musikschulen, Lehrern, Schülern und Eltern zu erleichtern. Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „ANB“) regeln die Nutzung der App und der damit verbundenen Funktionen.
   2. Diese ANB enthalten Regelungen für verschiedene Nutzergruppen. Folgende verschiedenen Nutzergruppen (nachfolgend „Nutzer“) können die App nutzen:
      1. Musikschulen (nachfolgend „Schule“): Schulen sind Musikschulen, die über die App die Kurse verwalten (d.h. z.B. Anwesenheiten für Kurse kontrollieren und Neuigkeiten über die „Schwarze Brett-Funktion“ den Schülern mitteilen; 
      2. Lehrer/innen (nachfolgend „Lehrer“): Lehrer sind natürliche Personen, die aktuell dem Lehrkörper einer Schule angehören und die Schüler in Kursen unterrichten.
      3. Schüler/innen (nachfolgend „Schüler“): Schüler sind solche natürlichen Personen, die über eine Musikschule bei der App registriert und für Kurse angemeldet sind. 
      4. Eltern (nachfolgend „Eltern“): Eltern sind solche natürlichen Personen, die gesetzliche(r) Vertreter in einer Schule angemeldeten Schüler sind.
   3. Diesen ANB entgegenstehende oder von diesen abweichende Bedingungen der Nutzer erkennt Appella nicht an, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Diese ANB gelten auch dann, wenn Appella in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen der Nutzer die Dienstleistung vorbehaltlos ausführt.

2. Nutzungsvoraussetzungen

   1. Mit der App stellt Appella Schulen eine digitale Lösung zur Verwaltung und Koordinierung des Unterrichts in einer Musikschule sowie zur Erleichterung der Kommunikation zwischen Schule, Lehrern, Schülern und Eltern bereit.
   2. Schulen können mit unterstützten Verwaltungsprogrammen mittels einer Schnittstelle (Application Programming Interface – API) in verschlüsselter Form auf die App zugreifen. Damit können Schulen insbesondere
      1. ihre Kurse in der App einrichten und den Kursen Lehrer sowie für die Kurse eingetragene Schüler hinzufügen sowie diese verwalten („Kursübersicht“) Schulen können den Anwesenheitsstatus der Schüler zu den eingerichteten Kursen abfragen, erstellen und verwalten;
      2. in der App Neuigkeiten und Informationen (nachfolgend „Beiträge“) auf ein digitales schwarzes Brett eintragen und verwalten („Schwarzes Brett“). Den Beiträgen können sog. „Tags“ zugeordnet werden;
      3. Push-Nachrichten an die Endgeräte der Nutzer senden, um diese über Änderungen von Inhalten zu informieren;
      4. über eine Anwesenheitsliste in der App sehen, welche Schüler für ihre Kurse eingetragen und anwesend sind („Anwesenheitsliste“);
      5. Kommentare zu Beiträgen auf dem Schwarzen Brett erstellen und verwalten. 
   3. Schüler können mittels der App insbesondere folgende Funktionen nutzen:
      1. Einsehen von Beiträgen auf dem Schwarzen Brett, soweit diese für ihn relevant sind;
      2. Einsehen von Kursen, für die ein Schüler eingetragen ist;
      3. Einsehen von diversen Informationen zu Kursen, für die ein Schüler eingetragen ist (z.B. Uhrzeit, Raumnummer, eigenen Anwesenheitsstatus, weitere eingetragene Schüler, Lehrer);
      4. Einsehen einer Übersicht der eigenen Eltern.
      5. Videotelefonie mit anderen Teilnehmern der Kurse führen.
   4. Lehrer können mittels der App insbesondere folgende Funktionen nutzen:
      1. Einsehen, Änderung und Löschen des Anwesenheitsstatus der Schüler, die an den Kursen des jeweiligen Lehrers teilnehmen;
      2. Sperren von Anwesenheiten;
      3. Hinzufügen von Notizen für Kurse, Schüler und Anwesenheiten.
      4. Videotelefonie mit anderen Teilnehmern der Kurse führen.
   5. Eltern können mittels der App insbesondere folgender Funktionen nutzen:
      1. Einsehen der maßgeblichen Informationen zum eigenen Kind (Informationen zu eingetragenen Kursen, relevante Beiträge auf dem Schwarzen Brett);
      2. Einsehen von Beiträgen auf dem Schwarzen Brett, die für Eltern relevant sind.
   6. Grundlage der Nutzung der App ist das Zustandekommen eines Nutzungsvertrags zwischen dem Nutzer und Appella. Die bloße Möglichkeit zur Nutzung der App stellt kein Angebot von Appella, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch die Installation bzw. Registrierung und Nutzung der App gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung ab. Appella nimmt dieses Angebot des Nutzers durch fortlaufende Bereitstellung der App an. Erst durch diese Annahme kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und Appella zustande.
      1. Die App kann über die zum jeweiligen Betriebssystem eines Endgeräts passenden App-Stores (z.B. Apple App-Store, Google Playstore) auf ein Smart-Device (z.B. Smartphone, Tablet; nachfolgend „Endgerät“) zu den Bedingungen des jeweiligen App-Stores heruntergeladen werden. Appella hat keinen Einfluss auf die Bedingungen der App-Stores. Zur Nutzung der App muss diese von den Nutzern nach dem Herunterladen auf dem Endgerät ordnungsgemäß installiert werden. 
      2. Zur Installation und Nutzung der App auf einem Endgerät müssen die Endgeräte mindestens folgende Anforderungen erfüllen: 
         • Android 7.0 API 24
         • iOS 12
         • Firefox, Chrome, Edge und ähnliche aktuelle Browser
      3. Alternativ zum Herunterladen und Installieren der App auf einem Endgerät, kann die App mittels eines Webbrowsers unter Aufruf der URL https://web.appella.app genutzt werden.
      4. Die Nutzer haben eigenständig für die Schaffung der Nutzungsvoraussetzungen zu sorgen und die dafür anfallenden Kosten zu tragen. 
      5. Die Nutzung der App setzt eine Registrierung und nachfolgenden Login der Nutzer mittels Benutzernamen und Passwort voraus. Die Registrierung ist kostenlos. Im Rahmen der Registrierung ist die Angabe personenbezogener Daten erforderlich. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten erhalten Sie unter https://redirect.appella.app/de/privacy. Jegliche bei der Registrierung angegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen. Die Nutzer sichern zu, dass alle von ihnen angegebenen Daten und Informationen der Wahrheit entsprechen. Die Nutzer sind zudem verpflichtet, alle angegebenen Daten fortlaufend auf ihre Aktualität zu überprüfen und erforderlichenfalls zu aktualisieren. Es besteht kein Anspruch auf eine Registrierung. 
      6. Die Registrierung steht natürlichen und juristischen Personen offen. Die Registrierung einer Person, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, bedarf der Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertreter. Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten Person in vertretungsberechtigter Anzahl vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Auf Verlangen von Appella sind Personen, die eine Registrierung vorgenommen haben, verpflichtet, die entsprechenden Voraussetzungen nachzuweisen.
      7. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur über einen einzelnen Account verfügen. Im Falle eines Verstoßes behält sich Appella das Recht vor, die Nutzeraccounts eines Nutzers bis auf einen einzelnen Nutzeraccount zu löschen. Bei einem wiederholten Verstoß behält sich Appella auch die endgültige Löschung des betroffenen Nutzers vor.
      8. Die Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten für die App geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Nichteinhaltung behält sich Appella sämtliche Rechte vor. Die Nutzer verpflichten sich, Appella unverzüglich bei einem Verdacht der unbefugten Nutzung des Nutzeraccounts zu informieren und umgehend die Zugangsdaten zu ändern. Unter diesen Umständen ist Appella berechtigt, den Zugang zur App vorübergehend zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Zugangsdaten eines Nutzers durch unberechtigte Dritte genutzt werden. 
   7. Zum Zwecke der Nutzung der App im vertraglich vorgesehenen Umfang räumt Appella den Nutzern ein einfaches, räumlich unbeschränktes, zeitlich auf die Laufzeit des jeweiligen Nutzungsvertrags beschränktes, widerrufliches, nicht-übertragbares Recht zur Nutzung der App in der jeweils durch Appella zur Verfügung gestellten Version ein. Bei Änderungen der App durch Appella erlöschen die gewährten Nutzungsrechte an älteren Versionen.
   8. Die Nutzer erwerben keinerlei Eigentumsrechte an der App. Sämtliche Rechte an der App verbleiben bei Appella, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist.
   9. Die Nutzer sind nicht berechtigt, die App zu kommerziellen Zwecken zu nutzen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist. Die Nutzung zur Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer registrierter Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung der App ist verboten.
   10. Die Nutzung der App zu dem Zweck, anderen Nutzern Werbung in jedweder Form zu unterbreiten, ist verboten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen sowie Pyramiden- und Schneeballsysteme.
   11. Mit dem Einstellen von Texten und anderen Inhalten erklären sich die Nutzer mit der Speicherung, der Veröffentlichung bzw. dem öffentlichen Zugänglichmachen ihrer Inhalte in der App einverstanden. Dies bedeutet jedoch keine Verantwortungsübernahme durch Appella. Für sämtliche Inhalte bleiben die Nutzer allein verantwortlich. Appella stellt insoweit lediglich Speicherplatz zur Verfügung.
       1. Es liegt allein in der Verantwortung der Nutzer, die nötigen Rechte für das Einstellen von Inhalten in der App zu erwerben.
       2. Das Einverständnis der Nutzer gilt zeitlich unbeschränkt, soweit die Nutzer gegenüber Appella keine Umstände nachweisen, die eine weitere Abrufbarkeit der Inhalte als für die Zukunft unzumutbar erscheinen lassen. Nutzer können eigene Inhalte selbst löschen oder ändern.
   12. Appella verpflichtet sich zur Abwicklung des Nutzungsvertrages entsprechend dieser ANB. Appella stellt die App in der jeweils vorhandenen Version zur Nutzung bereit. Die Nutzer erkennen an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der App und ihrer Funktionen technisch nicht zu realisieren ist. Appella bemüht sich stets um eine hohe Verfügbarkeit der App und ihrer Funktionen, sodass die Funktionen allen Nutzern möglichst jederzeit zur Verfügung stehen.
   13. Appella behält sich das Recht vor, die App jederzeit ganz oder teilweise zu ändern oder die Bereitstellung einzustellen, sofern dies den Nutzern nicht unzumutbar ist. Das Recht zur Kündigung bleibt unberührt. Appella wird die Nutzer rechtzeitig im Voraus über Änderungen informieren. Änderungen mit lediglich unwesentlichen Auswirkungen, insbesondere rein grafische oder programmiertechnische Änderungen, stellen insoweit keine Änderungen der Leistungen dar.

3. Verhalten und Verantwortlichkeit der Nutzer

   1. Die Nutzer verpflichten sich, die App nicht zu kommerziellen Zwecken und nur im Rahmen der vertraglichen Zweckbestimmung zu nutzen. In der App dürfen nur solche Inhalte, Daten und Informationen veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, die den Zwecken der Organisation und Kommunikation innerhalb einer Musikschule typischerweise dienen.
   2. Die Nutzer sind verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen.
   3. Die Nutzer sind verpflichtet, im Rahmen der Nutzung der App geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten und sich entsprechend zu verhalten. Insbesondere ist den Nutzern Folgendes untersagt:
      1. Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Appella und seine Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
      2. Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzender Inhalte oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzenden Waren oder Dienstleistungen;
      3. Unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam (§ 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG);
      4. Verwendung von gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder
      5. Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Kettenbrief-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
   4. Folgende Handlungen sind den Nutzern insbesondere untersagt:
      1. Verwendung von Mechanismen, Software oder Skripten in Verbindung mit der Nutzung der App, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist; die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Skripten ist ebenfalls untersagt; unberührt bleibt die Nutzung der App über eine von Appella zu diesem Zweck bereitgestellte Schnittstelle (Application Programming Interface – API) nach ausdrücklicher Gestattung von Appella;
      2. Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungs- und vertragsgemäße Nutzung der App erforderlich ist;
      3. Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von Inhalten der App oder von anderen Nutzern, außer die Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der ordnungs- und vertragsgemäßen Nutzung der App vorgesehen oder der andere Nutzer hat der Verbreitung oder der öffentlichen Wiedergabe zugestimmt; oder
      4. Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der App zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
   5. Soweit Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der App bemerken, können Nutzer dies an Appella melden. Sofern und soweit Appella Kenntnis von entsprechend gesetzes- oder vertragswidrigen Benutzungen der App erhält, werden die betroffenen Inhalte, Daten und/oder Informationen durch Appella entfernt. Zu diesem Zweck behält sich Appella das Recht vor, von den Nutzern veröffentlichte oder zugänglich gemachte Inhalte, Daten und/oder Informationen zu sperren oder zu löschen oder andere geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
   6. Appella ist berechtigt, von Nutzern veröffentlichte oder zugänglich gemachte Inhalte, Daten und/oder Informationen oder einzelne Nutzer zeitweise zu sperren oder andere geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wenn Nutzer gegen geltende Gesetze oder vertragliche Bestimmungen verstoßen. Bei gravierenden oder wiederholten Verstößen einzelner Nutzer ist Appella berechtigt, die Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie die betreffenden Nutzer dauerhaft zu sperren oder die Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie die betreffenden Nutzer zu löschen oder andere geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Im Falle der dauerhaften Sperrung oder Löschung eines Nutzers wird Appella den betreffenden Nutzer zuvor darauf hinweisen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass ein hinreichender Verdacht auf Grundlage tatsächlicher Anhaltspunkte für solche Verstöße besteht.
   7. Bei schuldhaften Verstößen haften die Nutzer gegenüber Appella auf Ersatz sämtlicher daraus entstehender Schäden. Unter diesen Umständen stellen die Nutzer Appella auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie sämtlichen sich daraus ergebenden Kosten frei, die gegen Appella geltend gemacht werden. Dies gilt auch für Ansprüche, die gegen gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Appella geltend gemacht werden oder Kosten, die diesen entsprechend entstehen. Im Übrigen bleiben weitere Ansprüche vorbehalten.

4. Verantwortlichkeit für Inhalte der Nutzer

   1. Appella übernimmt keine Haftung für die dauerhafte Verfügbarkeit der Inhalte, die von Nutzern in der App veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden. Um Verluste von Daten, die Nutzer in der App veröffentlicht oder zugänglich gemacht haben, zu vermeiden, sind die Nutzer verpflichtet, selbständig entsprechende Sicherungskopien zu speichern.
   2. Die Nutzer sind vollumfänglich selbst verantwortlich für sämtliche Inhalte, die sie in der App veröffentlicht oder zugänglich gemacht haben. Appella übernimmt als Diensteanbieter keinerlei Verantwortung für von Nutzern bereitgestellte Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten Websites. Appella gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind oder geltendem Recht entsprechen. Soweit Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der App bemerken, können Nutzer dies an Appella melden.
   3. Appella ist nicht verpflichtet, von Nutzern bereitgestellte Inhalte, Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang mit den Vorgaben dieser ANB oder geltendem Recht stehen. Appella ist berechtigt, nach den Vorgaben der ANB unzulässige Inhalte, Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer aus der App zu entfernen.

5. Haftung / Freistellung

   1. Appella haftet gegenüber den Nutzern nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. Diese Bestimmungen gelten auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Organen, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Appella.
   2. Appella haftet unbeschränkt
      • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
      • für Schäden, die durch das Fehlen einer von Appella garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden,
      • bei arglistigem, vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Appella,
      • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
   3. Für Schäden, die durch eine leicht fahrlässig verursachte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten hervorgerufen werden, haftet Appella der Höhe nach begrenzt auf denjenigen Schaden, der vertragstypisch vorhersehbar ist. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungs- und vertragsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen.
   4. Im Übrigen ist eine Haftung von Appella ausgeschlossen.

6. Beendigung des Nutzungsvertrags

   1. Die App kann grundsätzlich ohne zeitliche Beschränkungen genutzt werden. Der Nutzungsvertrag gilt grundsätzlich auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit nicht ausdrücklich Abweichendes bestimmt ist.
   2. Der Nutzungsvertrag kann von beiden Parteien jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Kündigung beendet werden. Die Kündigung können Nutzer vornehmen, indem sie ihren Nutzeraccount in den App-Einstellungen sowie gegebenenfalls die App von ihrem Endgerät dauerhaft löschen. Zum Schutz der Nutzer vor Missbrauch und unbefugter Löschung eines Nutzungsaccounts durch Dritte kann Appella im Falle der Kündigung durch einen Nutzer eine Identitätsverifikation des Nutzers verlangen.
   3. Beide Parteien haben das Recht, den Nutzungsvertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen unzumutbar ist. Appella ist insbesondere unter folgenden Voraussetzungen zu einer außerordentlichen Kündigung berechtigt:
      • Verstoß gegen gesetzliche oder wesentliche vertragliche Pflichten durch einen Nutzer;
      • Wesentliche Rufschädigung bezüglich Appella durch einen Nutzer;
      • Im Falle der Schädigung anderer Nutzer durch einen Nutzer;
      • Im Falle der Mitgliedschaft eines Nutzers in einer verbotenen Partei, einer Terrororganisation oder einer das Allgemeinwohl schädigenden Gemeinschaft.
   4. Im Falle einer Kündigung ist Appella berechtigt, von dem betreffenden Nutzer veröffentlichte oder zugänglich gemachte Inhalte, Daten und/oder Informationen zu löschen. Appella ist nicht zu einer Herausgabe der von einem Nutzer veröffentlichten oder zugänglich gemachten Inhalte, Daten und/oder Informationen verpflichtet. Gesetzliche Auskunftspflichten bleiben unberührt.

7. Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

   Appella behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit teilweise oder ganz zu ändern oder zu erweitern, soweit Nutzer dadurch nicht unangemessenen benachteiligt werden. Appella wird die Nutzer rechtzeitig in geeigneter und angemessener Form, zum Beispiel per E-Mail oder Push-Nachricht auf dem Endgerät, über geplante Änderungen informieren, bevor diese in Kraft treten. Im Falle von Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen haben Nutzer das Recht, den Nutzungsvertrag mit Appella ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten als durch die Nutzer genehmigt, wenn die Nutzer die App nach Inkrafttreten der Änderungen weiter nutzen. Appella wird die Nutzer auf diese Folge hinweisen.

8. Datenschutz

   Im Rahmen der Nutzung der App verarbeitet Appella auch personenbezogene Daten. Informationen über die Datenverarbeitungen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://www.appella.app/privacy. Unter Umständen agiert Appella als Auftragsverarbeiter. In diesen Fällen schließt Appella mit den verantwortlichen Stellen einen den Anforderungen des Art. 28 Abs. 3 DSGVO entsprechenden Vertrag über die Auftragsverarbeitung ab.

9. Schlussbestimmungen

   1. Appella ist berechtigt, Erklärungen gegenüber den Nutzern auch auf elektronischem Wege (z.B. per E-Mail oder Push-Nachricht) zu übermitteln.
   2. Appella ist berechtigt, Rechte oder Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
   3. Änderungen dieser Bedingungen einschließlich dieser Klausel bedürfen der Textform.
   4. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig oder anfechtbar oder aus einem sonstigen Grunde unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen dennoch wirksam. Es ist den Parteien bekannt, dass nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine salvatorische Klausel lediglich zu einer Beweislastumkehr führt. Es ist jedoch die ausdrückliche Absicht der Parteien, die Gültigkeit der verbleibenden Bestimmungen in jedem Fall zu erhalten und demgemäß die Anwendbarkeit von § 139 BGB insgesamt auszuschließen. In einem solchen Fall gilt dasjenige als zwischen den Parteien als vereinbart, was diese vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
   5. Für Streitigkeiten aus und in Verbindung mit diesem Nutzungsvertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt die vorstehend genannte Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 
   6. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dem Nutzungsverhältnis gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlicher Sondervermögen aus Verträgen, ist München.

Erstellt von: Orth Kluth Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB.